The Impact of Naturalistic and Legal Positivist Doctrines on the Implementation of International Human Rights Treaty Law

Das völkerrechtliche Menschenrechtskonzept entwickelte sich in den letzten 60 Jahren hauptsächlich durch Abkommen als Ausdruck des positivistischen Zweigs des Völkerrechts. Allerdings stehen positivistische Schlüsselmerkmale wie bspw. pacta sunt servanda oder die Staatensouveränität einer effektiven Realisierung eines modernen Menschenrechtsregimes hinderlich gegenüber. Naturrechtliche Herkunft und Substanz der Menschenrechte wie deren Unveräußerlichkeit und Universalität werden dabei vernachlässigt. In diesem Spannungsverhältnis liegt die hier aufgearbeitete rechtliche Auseinandersetzung über Vorbehalte zu menschenrechtlichen Verträgen. Unter Einbezug u. a. der Stellungnahmen der Völkerrechtskommission, des UN-Menschenrechtsausschusses und des CEDAW-Ausschusses zu Vorbehalten kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass die Etablierung des Menschenrechtskonzepts in einer rechtspositivistischen Umgebung ohne tragfähiges methodologisch systematisches Fundament deren Nachhaltigkeit gefährdet.