Verfassung des Freistaats Thüringen

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ISBN 978-3-7560-0075-3
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Beschreibung
Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.).

Die Neuauflage des HK-VerfThü
In der 2. Auflage des Kommentars von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) sind unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis erstmalig kommentiert, etwa
• Wahl des Ministerpräsidenten bzw. der Ministerpräsidentin
• Neuorganisation des Verfassungsschutzes
• Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts
• Religiöse Symbole in der Schule
• Schulpflicht und Pandemie
• Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
• gesetzlicher Richter, Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit
• Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht
• Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten
• Rechte parlamentarischer Gruppen

Die besonderen Vorzüge:
• Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen „Landschaft“ wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird
• Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet
• Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert
• Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt
• Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung

Höchste Expertise
Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung.

Dr. Timo Arnold, Regierungsrat im Thüringer Finanzministerium | Prof. Dr. Manfred Aschke †, Vors. Richter am Thüringer OVG | Volker Bathe, Vizepräsident des Thüringer OVG | Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke †, Universität Erfurt | Dr. Robert Böttner, LL.M., Universität Erfurt | Prof. Dr. Michael Brenner, Universität Jena | Dr. Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs a.D. | Bernd Th. Drößler, Ministerialrat in der Thüringer Staatskanzlei | Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena | Prof. Dr. Frank Fechner, Technische Universität Ilmenau | Dr. Holger Fibich, Vors. Richter am Thüringer OLG | Prof. Dr. Rolf Gröschner, Universität Jena | Prof. Dr. Martina Haedrich, Universität Jena | Elke Heßelmann, Präsidentin des VG Weimar | Dr. Klaus Hinkel, Präsident des Thüringer OVG | Jörg Hopfe, Direktor beim Thüringer Landtag | Andreas Horsch, Ministerialdirigent im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales | Dr. Jonas Hyckel, Regierungsrat im Thüringer Landtag | Prof. Dr. Jürgen John, Universität Jena | Prof. Dr. Siegfried Jutzi, Ministerialdirigent im Justizministerium Rheinland-Pfalz a.D. | Jun.-Prof. Dr. Anika Klafki, Universität Jena | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Universität Jena | Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, Universität Jena | Dr. Iris Martin-Gehl, Mitglied des Thüringer Landtags | Prof. Dr. Karl-Ulrich Meyn, Universität Jena | Prof. Dr. Christoph Ohler, Universität Jena | Dr. Stefan Pilz, Referent im Thüringer Finanzministerium | Dr. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik | Dr. Thomas Poschmann, Ministerialdirigent im Thüringer Landtag | Petra Reiser-Uhlenbruch, Richterin am Amtsgericht Gotha | Dr. Klaus von der Weiden, Präsident Thüringer Verfassungsgerichtshof
Bibliografische Angaben
Bibliografische Angaben
Auflage 2
ISBN 978-3-7560-0075-3
Untertitel Handkommentar
Erscheinungsdatum 22.09.2023
Erscheinungsjahr 2023
Verlag Nomos
Ausgabeart Hardcover
Sprache deutsch
Seiten 1572
Copyright Jahr 2023
Medium Buch
Produkttyp Kommentar
Rezensionen
»[...] umfassenden und grundlegenden Wegweiser durch die Verfassung des Freistaats Thüringen vorzulegen, der vor allem dem Praktiker unter erschöpfender Auswertung vor allem der Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (neu aufgenommen wurde bei den einzelnen Kommentierungen der Abschnitt „Leitentscheidungen des ThürVerfGH und des BVerfG) verlässlich den Weg weist. Hierfür bürgt der neue bzw. ergänzte Herausgeberkreis, der nicht nur vertiefte Erfahrungen und Expertise in allen drei Staatsgewalten und der Wissenschaft bündelt, sondern aus ausgewiesenen Kennern des Thüringer Landesverfassungsrechts besteht, die die Verfassungsentwicklung der letzten 30 Jahre maßgeblich begleitet haben.«
Prof. Dr. Lars Brocker, ThürVBl 3/2024

»Die Herausgeber haben namhafte Autoren aus Wissenschaft und Praxis gewonnen, denen es durchweg gelingt, die Vorschriften der Verfassung unter Berücksichtigung insbesondere der Rechtsprechung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit wissenschaftlicher Tiefe und zugleich praxisnah zu erläutern.«
Dr. Florian Edinger, ZParl 1/2024

»Nicht nur auf Grund der ausführlichen und gut lesbaren Kommentierungen der einzelnen Vorschriften, sondern auch auf Grund der umfassenden Dokumentation vergleichbarer Regelungen sowie der Ergänzungsnormen im sonstigen thüringischen Recht und der besonderen Kompetenz der Verfasser kann das Werk uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden. Auch Leser aus anderen Bundesländern, die rechtsvergleichende Betrachtungen anstellen wollen, werden mit dem Werk einen zuverlässigen Begleiter finden.«
Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, vr 6/2024

Stimmen zur Vorauflage

»Der Rezensent wagt daher den Vorschlag, darüber nachzudenken, ob der Kommentar nicht eines fernen Tages nur als ‚der‘ Linck firmieren könnte - als unverwechselbare Marke gewissermaßen, neben ‚dem‘ Palandt oder demnächst auch ‚dem‘ v. Mangoldt.«
Prof. Dr. Peter Michael Huber, ThürVBl 2015, 256

»ist der Kommentar sehr zu empfehlen. Die Erläuterungen sind durchweg detailgenau, sorgfältig, beziehen die Rechtslage in anderen Ländern und, soweit möglich, im Bund ein.«
Prof. Dr. Stefan Korioth, ZG 3/14

»Man nimmt ihn mit Gewinn zur Hand.«
Dr. Lars Brocker, LKRZ 2/14

»ein ausgezeichnetes Werk.«
Florian Edinger, ZParl 2/14
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