Verfassungskontrolle in der Sowjetunion und in Deutschland

Der ideologische Umbau in der Sowjetunion bewirkte auch im Bereich des Rechts ein grundlegendes Umdenken. Ein erster, wenn auch nur halbherziger Schritt zur Umsetzung der neuen Forderung nach rechtsstaatlicher Kontrolle der Staatsgewalt war das 1989 geschaffene sowjetische Komitee für Verfassungsaufsicht, ein Vorläufer des politisch heftig umstrittenen russischen Verfassungsgerichts. Die Autorin analysiert die Zwiespältigkeit der kurzlebigen sowjetischen Institution, die einerseits dem Zusammenhalt des Sowjetimperiums dienen und andererseits erstmals in der Geschichte der Sowjetunion den Schutz der Menschenrechte verwirklichen sollte, und stellt sie dabei dem Bundesverfassungsgericht als langjährig etablierter Institution der Verfassungskontrolle gegenüber.