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Lehmann

Der Schutz symbolträchtiger Orte vor extremistischen Versammlungen

Nomos,  2012, 399 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7212-7


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Justiz und Gesetzgeber reagieren auf die öffentliche Empörung darüber, dass Extremisten besonders symbolträchtige Orte wie das Holocaust-Mahnmal und die Dresdner Frauenkirche propagandistisch für ihre Versammlungen "missbrauchen", indem sie deren Symbolgehalt besonders schützen. Ausgehend von den räumlichen Veränderungen infolge der Transformation des öffentlichen Raumes werden die verfassungsrechtlichen Grenzen dieses Ortsschutzes untersucht. Das Prinzip der wehrhaften Demokratie und die öffentliche Ordnung scheiden als verfassungsrechtliche Rechtfertigung solcher Versammlungsbeschränkungen aus. Auch der Schutz der Menschenwürde und der persönlichen Ehre können einen besonderen Ortsschutz nur bedingt rechtfertigen: Der postmortale Würdeschutz der Menschen, derer an solchen Orten gedacht wird, vermag deren Schutzbedürftigkeit kaum über die Generation der Zeitzeugen hinaus zu verlängern. Den Orten selbst kann nur mithilfe des erinnnerungstheoretisch fragwürdigen Konzepts eines kollektiven Gedächtnisses eigene Würde beigemessen werden. Stattdessen sollten der Friedlichkeitsvorbehalt der Versammlungsfreiheit und das Gebot des friedlichen Zusammenlebens der Völker konkretisiert werden.

»In seiner Dissertation entwickelt Jens Lehmann aus einer akribischen verfassungsrechtlichen Analyse der entsprechenden Bestimmungen in den Versammlungsgesetzen des Bundes und der Länder und der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes eine präzise und umfassende Kritik an den Versuchen, Neonazi-Propaganda durch Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zu bekämpfen.«
Hannes Püschel, Bürgerrechte & Polizei 1-2/12

»Das Buch ist sehr erhellend.«
Martin H. W. Möllers, Jahrbuch Extremismus & Demokratie 2013
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