Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand
Nomos, 1. Auflage 2017, 277 Seiten
Das Werk ist Teil der Reihe
Recht der Informationsgesellschaft
Beschreibung
Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich „Patent Litigation“ von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.
Bibliografische Angaben
Auflage | 1 |
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ISBN | 978-3-8487-4640-8 |
Erscheinungsdatum | 21.11.2017 |
Erscheinungsjahr | 2017 |
Verlag | Nomos |
Ausgabeart | Softcover |
Sprache | deutsch |
Seiten | 277 |
Medium | Buch |
Produkttyp | Wissenschaftsliteratur |
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