Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB
Nomos, 9. Auflage 2022, 585 Seiten
Beschreibung
Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.
Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.
Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.
Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Bibliografische Angaben
Auflage | 9 |
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ISBN | 978-3-8487-7336-7 |
Untertitel | Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB |
Erscheinungsdatum | 07.04.2022 |
Erscheinungsjahr | 2022 |
Verlag | Nomos |
Ausgabeart | Softcover |
Sprache | deutsch |
Seiten | 585 |
Medium | Buch |
Produkttyp | Wissenschaftsliteratur |
Hinweis | 9., aktualisierte und erweiterte Auflage |
Rezensionen
Stimmen zu den Vorauflagen
»...des unverzichtbaren Buchs, das das Bundesverfassungsgericht auf den Prüfstand stellt.«
Erich Röper, ZParl 3/2013, 707
»Fazit: Lesenswert.«
Matthias Wiemers, www.justament.de Juli 2012
»Robert van Ooyens nunmehr aktualisierte Darstellung der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und seiner Einstellung zu Europa ist eine äußerst gelungene, präzise herausgearbeitete Analyse, die für jede Beschäftigung mit den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Schranken der europäischen Integration unerlässlich ist.«
Dietmar Herz, Das Historisch-Politische Buch 5/10
»Sehr lesenswert.«
Martin H. W. Möllers, Zeitschrift für Politik 1/07
»...des unverzichtbaren Buchs, das das Bundesverfassungsgericht auf den Prüfstand stellt.«
Erich Röper, ZParl 3/2013, 707
»Fazit: Lesenswert.«
Matthias Wiemers, www.justament.de Juli 2012
»Robert van Ooyens nunmehr aktualisierte Darstellung der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und seiner Einstellung zu Europa ist eine äußerst gelungene, präzise herausgearbeitete Analyse, die für jede Beschäftigung mit den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Schranken der europäischen Integration unerlässlich ist.«
Dietmar Herz, Das Historisch-Politische Buch 5/10
»Sehr lesenswert.«
Martin H. W. Möllers, Zeitschrift für Politik 1/07
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