Settlements im Europäischen Kartellverfahren

In den letzten Jahren verzeichnete das Europäische Kartellverfahren mit der Verpflichtungszusageentscheidung und dem Vergleichsverfahren in Kartellfällen einen deutlichen Trend zur einvernehmlichen Verfahrensbeendigung. Ausgehend von der Erfahrungen im US-Recht und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH im Alrosa Verfahren untersucht die Arbeit rechtsvergleichend Voraussetzungen, Verfahren und Rechtswirkungen dieser neuartigen Entscheidungsinstrumente. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Erfahrungen mit consent decrees, consent orders sowie mit dem plea bargaining aus dem US-amerikanischen Recht brauchbare Lösungsansätze für die bislang im Europäischen Kartellverfahren ungeklärten Rechtsfragen bieten.